Archiv für den Tag „Politik“
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Le Web (3): Le Meur resümiert
Es kommt die Zeit, sangen die Toten Hosen, in der das Wünschen wieder hilft. Mit besten Wünschen, so dachte sich auch Frankreichs (ehemaliger?) Top Blogger, Loic Le Meur, könnte man auf einen Schlag die geballte Kritik der Blogosphäre zu Schall und Rauch verarbeiten. Die Gruppe gruscheln quasi: “I would first like to thank all the participants who came from all around the world and invested their time and money to (…). Weiterlesen!
Don Alphonso befürwortete den Irak-Krieg…
…unter der Voraussetzung, er hätte ein UN-Mandat gehabt. Ein Artikel bei Die Welt aus dem Februar des Jahres 2004 belegt das. “Wäre dem Irak-Feldzug ein UN-Beschluss vorausgegangen, hätte ich ihn für durchaus sinnvoll und richtig empfunden”, sagt Rainer Meyer. “In der Art aber, wie er geführt wurde, wurde er von mir und Redakteuren im Blatt abgelehnt. Was natürlich zu einer starken Diskussion unter den Lesern geführt hat. Viele von ihnen, (…). Weiterlesen!
Sindelfingen ohne Urlaub, und Wolfsburg mit belgischem Zugewinn
Die Stadt Sindelfingen in Süddeutschland ist der Sitz des größten Deutschen Mercedeswerks. Am Standort hatte man im Zuge von Rationalisierungen etliche Stellen streichen wollen. Und siehe da, man verlor am Ende sogar mehr als auf dem Papier zunächst erforderlich schienen. Statt 8500 Mitarbeitern trennten sich dem Betriebsrat zufolge sogar 9300 Menschen von dem baden-württembergischen Arbeitgeber. Das Zubrot war sogar billiger als ursprünglich erwartet, fielen Abfindungszahlungen geringer aus als eigentlich angenommen. (…). Weiterlesen!
Positionspapier zum Sozialstaat des 21. Jahrhunderts
Die Herren Bullerjahn und Platzeck, ihres Zeichens Genossen, SPD-Parteimitglieder also, haben der Lokalpresse in ihrem Dunstkreis (märkischer Kreis) ein Positionspapier zukommen lassen. Eine programmatische Debatte um einen vorsorgenden Sozialstaat wollen sie damit parteiintern lostreten. Die eigene Partei habe – wie alle anderen auch -, die Zeichen der Zeit nicht erkannt. Besonders die Genossen hätten in den letzten 20 Jahren nicht von einer Sozialpolitik á lá Bismarck Abschied genommen. Dies sei (…). Weiterlesen!
Pofalla im Abseits
CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla schrieb zuletzt einen Gastbeitrag in der Bams, ein Pamphlet in dem der Hans Heißluft der Christdemokraten seinem Unmut Raum bot, diskutiert zu werden. Pofalla stigmatisierte die Muslime in aller Welt zu den Hauptverantwortlichen, wenn es in der heutigen Zeit um die unschöne Verbindung von Religion und Gewalt ginge. Zudem machte er die letzten von, wie er meinte, Rot-Grün zelebrierten Jahre der Multi-Kulti-Politik mitverantwortlich dafür, dass in Deutschland (…). Weiterlesen!
Zentralrat der Juden über Wahlergebnis pikiert
Der Zentralrat der Juden in Deutschland zeigt sich besorgt über das Wahlergebnis in Mecklenburg-Vorpommern. Dort hatte am gestrigen Sonntag bei den Wahlen zum Landtag die NPD mit 7,3% den Einzug in den Landtag mehr als geschafft. – Mehr als Mosern können “die” offensichtlich auch nicht. Man könnte bald sogar denken, dass sie sich nicht ganz unschuldig verhalten an der Stimmung, die in manchen Teilen Deutschlands herrscht. Der demokratischen Politik werfen (…). Weiterlesen!
Arnold Schwarzenegger: Umweltnator, der bessere Demokrat?!
Wie die Netzeitung berichtet, hat das Unterhaus im US-Bundesstaat Kalifornien das “schärfste Klimagesetz der USA” verabschiedet. Das Unterhaus Kaliforniens ist mehrheitlich in demokratischer Hand. Der Bundesstaat im Osten der Vereinigten Staaten wird allerdings regiert vom Wahlamerikaner, dem Republikaner, Arnold Schwarzenegger. Das Gesetz im Überblick Das neue Gesetz zur Regelung des CO2-Ausstoßes wird “Global Warming Solutions Act” genannt. Es sieht vor, in den nächsten knapp 15 Jahren (bis 2020) den CO2-Ausstoß (…). Weiterlesen!
